Allgemine Geschäftsbedingungen

Als PDF downloaden (benötigt Adobe Reader, gratis beim Hersteller) - Aktueller Stand: 07.10.09

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Verwendung und Erklären den Inhalt der Webseite abofallen.eu (nachfolgend abofallen.eu genannt), insbesondere der Suchmaschine (nachfolgend Suchmaschine genannt) zur Durchsuchung des Abofallen-Verzeichnisses (nachfolgend Abofallen-Verzeichnis genannt), durch Sie (nachfolgend Besucher genannt).
 
Bevor Sie die Suchmaschine verwenden dürfen, müssen Sie unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen.
 
§1   Dienstleistung und Kosten
(1)   Die Verwendung von abofallen.eu und der Dienstleistungen ist immer kostenlos.
(2)   abofallen.eu bietet eine Suchmaschine an, mit welcher das Abofallen-Verzeichnis durchsucht werden kann, um festzustellen, ob es sich bei einem Angebot um eine Abofalle (Definition §2 (1)) handelt oder nicht.
(3)   Der Besucher wird in keiner Art und Weise dazu verpflichtet, die Dienstleistungen von abofallen.eu, insbesondere der Suchmaschine, zu verwenden.
(4)   abofallen.eu stellt lediglich die Dienstleistungen zur Verfügung. Für die Handlungen dank unserer Dienstleistungen erlangten Erkenntnisse des Besuchers ist abofallen.eu nicht verantwortlich.

§2   Abofallen
(1)   Unter einer Abofalle versteht abofallen.eu ein Angebot im Internet bei welchem die hier erwähnten Punkte erfüllt wurden:
a)    Der Kostenhinweis und der kostenpflichtige Vertragsabschluss war bei der Anmeldung versteckt und somit nicht rechtskräftig.
b)    Das für die Webseite verantwortliche Unternehmen fordert dennoch den versteckten Betrag.
c)    Bei Widerspruch nach dem Erhalten der Rechnung wird mit Mahnungen und/oder Anwälten weiterhin Druck ausgeübt, weil der Widerruf nicht akzeptiert wird.
(2)   Die Angaben hinsichtlich der Gestaltung der jeweiligen von uns als Abofalle deklarierten Internetseite sowie hinsichtlich des für das Angebot verantwortlichen Unternehmens beziehen sich stets auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Informationen auf unserer Seite. Die aktuelle Gestaltung der Seiten und das heute dafür verantwortlich zeichnende Unternehmen können daher von den damaligen Gegebenheiten abweichen. Sollten die Informationen nicht mehr aktuell sein, kontaktieren Sie uns bitte damit wir diese aktualisieren können.
(3)   abofallen.eu behauptet nicht, dass das für das als Abofalle bezeichnete Angebot verantwortliche Unternehmen illegalen Aktivitäten nachgeht. Dies ist eine reine Meinungsäusserung, welche aufgrund der Tatsache, dass diese Webseite die in §2 (1) erwähnten Bedingungen erfüllt, zustande kam. Irrtümer vorbehalten.

§3   Haftungsausschluss
(1)   Es wird keine Verfügbarkeit der Webseite und der Dienstleistungen von abofallen.eu garantiert.
(2)   Für entstandenen Schaden durch die Verwendung des Internetangebotes von abofallen.eu, insbesondere der Suchmaschine und des Abofallen-Verzeichnisses, haftet ausschliesslich der Besucher. Alle Haftungsansprüche gegen abofallen.eu, z.B. wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen.
(3)   Die roten Links werden zur Betrugs-Prävention hier veröffentlicht und kennzeichnen Abofallen. Von einem Besuch oder sogar einer Anmeldung bei einem solchen Angebot wird abgeraten.
(4)   Im Disclaimer finden Sie weitere Informationen zu unserem Haftungsausschluss. Der Disclaimer ersetzt aber diese AGB in keinem Fall.
 
§4   Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1)   Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
(2)   Für Rechsstreitigkeiten aus diesen AGB sind die für den Wohnsitz des Inhabers von abofallen.eu örtlich und sachlich zuständigen Gerichte ausschliesslich zuständig.
 
§5   Schlussbestimmungen
(1)   abofallen.eu ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB ohne spezielle Zustimmung des Kunden zu ändern. Der Kunde ist bei jeder Verwendung der Dienstleistungen von abofallen.eu, insbesondere der Suchmaschine und des Abofallen-Verzeichnisses, selbst verantwortlich, sich über die aktuell gültigen AGB zu informieren.
(2)   Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
(3)   Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.